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Europäisches Patent · EP4194705 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4194705
Anmeldenummer
EP21461631
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.12.2021
Veröffentlicht
14.06.2023
Erteilt
22.04.2026
Schutz endet spätestens
07.12.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
F15B 13/043 (2006.01)
F16K 31/06 (2006.01)
F16K 31/10 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BUJEWICZ, Maciej

51-317 Wroclaw, PL

KORCZYNSKI, Marcin

51-317 Wroclaw, PL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.