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Europäisches Patent · EP4194729 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4194729
- Anmeldenummer
- EP22216335
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.10.2018
- Veröffentlicht
- 14.06.2023
- Erteilt
- 17.12.2025
- Schutz endet spätestens
- 24.10.2038
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2026
- IPC-Klassen
- F16L 1/11 (2006.01)G01C 15/02 (2006.01)G01V 15/00 (2006.01)G01S 5/02 (2010.01)G01S 1/04 (2006.01)
- Priorität
- US 201715821237 22.11.2017
- Abgezweigt von
- EP18881146
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 28.10.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 28.10.2026
- 17.12.2025
Erteilt
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 17.12.2025
- 20.08.2025
Schutztitelstatus
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 20.08.2025
- Löschgrund
- Widerruf der Erteilung durch EPA
Veröffentlicht in Swissreg am 20.08.2025
- 18.06.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 18.06.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
TAYLOR, Curtis Clifford
Vista, CA 92084, US
UGALE, Daniel
San Diego, CA 92154, US
STARK, Kenneth Ollie
San Marcos, CA 92069, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.