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Europäisches Patent · EP4194836 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4194836
Anmeldenummer
EP22202682
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.10.2022
Veröffentlicht
14.06.2023
Erteilt
11.03.2026
Schutz endet spätestens
19.10.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2026
IPC-Klassen
G01N 1/20 (2006.01)
A01D 41/127 (2006.01)
Priorität
DE 102021132278 08.12.2021
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 11.03.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.03.2026

Beteiligte

Inhaberin

CLAAS Selbstfahrende Erntemaschinen GmbH

Mühlenwinkel 1, 33428 Harsewinkel, DE

Erfinderin/Erfinder

Brune, Markus

33428 Harsewinkel, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.