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Europäisches Patent · EP4194904 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4194904
Anmeldenummer
EP22207693
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.11.2022
Veröffentlicht
14.06.2023
Erteilt
28.01.2026
Schutz endet spätestens
15.11.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
G01T 7/00 (2006.01)
Priorität
JP 2021200400 09.12.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 28.01.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.01.2026

Beteiligte

Inhaberin

Canon Kabushiki Kaisha

30-2, Shimomaruko 3-chome, Ohta-ku Tokyo 146-8501, JP

Erfinderin/Erfinder

AOKI, Makoto

Tokyo, JP

ISHIGAMI, Tomohisa

Tokyo, JP

SHIMURA, Hajime

Tokyo, JP

SOMA, Tomoyasu

Tokyo, JP

ISHINARI, Yutaka

Tokyo, JP

KONDO, Hiroto

Tokyo, JP

TAGAWA, Motoki

Tokyo, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.