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Europäisches Patent · EP4195006 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4195006
Anmeldenummer
EP23150908
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.04.2017
Veröffentlicht
14.06.2023
Erteilt
02.10.2024
Schutz endet spätestens
26.04.2037
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2027
IPC-Klassen
G06F 3/042 (2006.01)
G02B 6/06 (2006.01)
Priorität
TR 201606367 13.05.2016
Abgezweigt von
EP17735248
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.05.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2026

  2. 13.08.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.08.2025

  3. 06.06.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.06.2025

  4. 11.12.2024

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    P&TS SA, Av. J.-J. Rousseau 4, P.O. Box 2848, 2001 Neuchâtel

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.12.2024

  5. 03.10.2024

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.10.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BUYUKSAHIN, Utku

Istanbul, TR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.