OBJEKTHANDHABUNGSVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP4195205 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4195205
Anmeldenummer
EP22204157
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.10.2022
Veröffentlicht
14.06.2023
Erteilt
16.09.2026
Schutz endet spätestens
26.10.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2026
IPC-Klassen
G11B 17/22 (2006.01)
Priorität
US 202117546397 09.12.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 16.09.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.09.2026

Beteiligte

Inhaberin

Google LLC

1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, US

Erfinderin/Erfinder

PANGA, Avinash

Mountain View, 94043, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.