SEKUNDÄRBATTERIE

Europäisches Patent · EP4195400 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4195400
Anmeldenummer
EP22199950
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.10.2022
Veröffentlicht
14.06.2023
Erteilt
28.01.2026
Schutz endet spätestens
05.10.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2026
IPC-Klassen
H01M 50/593 (2021.01)
H01M 50/557 (2021.01)
Priorität
KR 20210173802 07.12.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 28.01.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.01.2026

Beteiligte

Inhaberin

SAMSUNG SDI CO., LTD.

Samsung SDI Co., Ltd.

150-20, Gongse-ro, Giheung-gu,, Yongin-si, Gyeonggi-do 17084, KR

Erfinderin/Erfinder

Lee, Hyun Soo

17084 Yongin-si, Geyonggi-do, KR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.