TREIBERSCHALTUNG
Europäisches Patent · EP4195509 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4195509
- Anmeldenummer
- EP21820445
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.02.2021
- Veröffentlicht
- 14.06.2023
- Erteilt
- 22.07.2026
- Schutz endet spätestens
- 08.02.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 28.02.2027
- IPC-Klassen
- H03K 19/0944 (2006.01)H03K 19/017 (2006.01)H03K 19/0185 (2006.01)G11C 11/4093 (2006.01)G11C 7/10 (2006.01)H03K 5/156 (2006.01)
- Priorität
- CN 202010787892 07.08.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/CN2021/076150 09.02.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/027951 10.02.2022
- Anmeldesprache
- Chinesisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.07.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
GU, Yinchuan
Hefei, Anhui 230000, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.