AUSZUGSFÜHRUNG
Europäisches Patent · EP4195976 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4195976
- Anmeldenummer
- EP21755435
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.08.2021
- Veröffentlicht
- 21.06.2023
- Erteilt
- 29.11.2023
- Gelöscht
- 25.03.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47B 88/493 (2017.01)
- Priorität
- DE 102020121282 13.08.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2021/071658 03.08.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/033925 17.02.2022
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.03.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.03.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2025
- 09.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 09.10.2024
- 29.11.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.11.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KÄTHLER, Andreas
32278 Kirchlengern, DE
MEYER, Helmut
31675 Bückeburg, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.