ENDOSKOPISCHES INSTRUMENT
Europäisches Patent · EP4195997 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4195997
- Anmeldenummer
- EP21749959
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.07.2021
- Veröffentlicht
- 21.06.2023
- Erteilt
- 31.01.2024
- Gelöscht
- 25.02.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61B 1/05 (2006.01)A61B 1/07 (2006.01)
- Priorität
- US 202063065037 P 13.08.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2021/041397 13.07.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/035538 17.02.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.02.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.02.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2025
- 11.12.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 11.12.2024
- 31.01.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 31.01.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HEDGES, Benjamin Perry
Santa Barbara, California 93111, US
DOMINGUEZ, Zachary
Carpinteria, California 93013, US
MELTON, Andrew W.
Santa Barbara, California 93105, US
KELLAR, Ryan
Naples, Florida 34119, US
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