VORRICHTUNG ZUR ABGABE VON EINZELTRÖPFCHEN IN EINE KAPPE ODER EINEN KAPSELKÖRPER
Europäisches Patent · EP4196073 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4196073
- Anmeldenummer
- EP21783006
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.09.2021
- Veröffentlicht
- 21.06.2023
- Erteilt
- 29.11.2023
- Schutz endet spätestens
- 29.09.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2027
- IPC-Klassen
- A61J 3/07 (2006.01)A61B 17/00 (2006.01)B65B 51/02 (2006.01)
- Priorität
- EP 20199959 02.10.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2021/076995 30.09.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/069660 07.04.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.10.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2026 → 30.09.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026
- 01.10.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2025 → 30.09.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025
- 09.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 09.10.2024
- 03.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.10.2024
- 29.11.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.11.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
2880 Bornem, BE
Cambridgeshire CB21 4YN, GB
2880 Bornem, BE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.