MOTORISIERTES INJEKTIONSSYSTEM
Europäisches Patent · EP4196196 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4196196
- Anmeldenummer
- EP21856817
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.08.2021
- Veröffentlicht
- 21.06.2023
- Erteilt
- 07.10.2026
- Schutz endet spätestens
- 12.08.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2027
- IPC-Klassen
- A61M 5/46 (2006.01)A61F 9/007 (2006.01)A61M 5/00 (2006.01)A61M 5/315 (2006.01)
- Priorität
- US 202063064975 P 13.08.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2021/046001 13.08.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/036256 17.02.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 07.10.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 07.10.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
LAULICHT, Bryan
New York, New York 10011, US
CHITNIS, Girish
Watertown, Massachusetts 02472, US
AHN, Edward
Dover, Massachusetts 02030, US
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