SCHIEBEACHSE FÜR KINDERWAGEN
Europäisches Patent · EP4196383 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4196383
- Anmeldenummer
- EP21766317
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.08.2021
- Veröffentlicht
- 21.06.2023
- Erteilt
- 01.10.2025
- Schutz endet spätestens
- 12.08.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2026
- IPC-Klassen
- B62B 9/12 (2006.01)B60B 27/06 (2006.01)B60B 37/04 (2006.01)
- Priorität
- US 202016994510 14.08.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2021/045965 13.08.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/036236 17.02.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 12.08.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 12.08.2026
- 01.10.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BASTIEN, Richard, M.
Rockland, MA 02370, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.