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Europäisches Patent · EP4196422 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4196422
- Anmeldenummer
- EP21749853
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.07.2021
- Veröffentlicht
- 21.06.2023
- Erteilt
- 10.09.2025
- Schutz endet spätestens
- 28.07.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2027
- IPC-Klassen
- B66B 1/46 (2006.01)
- Priorität
- EP 20190840 13.08.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2021/071245 29.07.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/033882 17.02.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.08.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2026 → 31.07.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2026
- 22.07.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2026
- 10.09.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 10.09.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
CHEN, Samuel
Hong Kong, CN
WONG, Jack
Hong Kong, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.