STEUERUNG EINER HUBVORRICHTUNG EINES FLURFÖRDERZEUGS
Europäisches Patent · EP4196427 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4196427
- Anmeldenummer
- EP21754998
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.08.2021
- Veröffentlicht
- 21.06.2023
- Erteilt
- 13.05.2026
- Schutz endet spätestens
- 05.08.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2026
- IPC-Klassen
- B66F 9/22 (2006.01)
- Priorität
- FI 20205789 11.08.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/FI2021/050546 06.08.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/034264 17.02.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 04.06.2026
Inhaber/in
- Inhaber/in
- Mitsubishi Logisnext Europe Oy, P.O.Box 88, 04401 Järvenpää, Finnland → Logisnext Europe Oy, P.O. Box 88, 04401 Järvenpää, Finnland
Veröffentlicht in Swissreg am 04.06.2026
- 13.05.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 13.05.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
LAAKSONEN, Janne
11130 RIIHIMÄKI, FI
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.