PROCÉDÉ D'ACYLATION D'UN MATÉRIAU SOLIDE HYDROXYLÉ
Europäisches Patent · EP4196635 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4196635
- Anmeldenummer
- EP20757871
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.08.2020
- Veröffentlicht
- 21.06.2023
- Erteilt
- 04.12.2024
- Schutz endet spätestens
- 12.08.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2027
- IPC-Klassen
- D21H 17/14 (2006.01)C08B 11/12 (2006.01)D21H 21/16 (2006.01)D21H 25/06 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2020/072818 13.08.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/033698 17.02.2022
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.09.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2026 → 31.08.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2026
- 20.05.2026
Weiterbehandlung beantragt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2026
- 20.05.2026
Schutztitelstatus
- Schutztitelstatus
- Gelöscht → Aktiv
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2025 → 31.08.2026
- Löschdatum
- 24.03.2026 (entfernt)
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr (entfernt)
Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2026
- 24.03.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.03.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.03.2026
- 15.10.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.10.2025
- 04.12.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 04.12.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
31500 TOULOUSE, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.