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Europäisches Patent · EP4196676 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4196676
- Anmeldenummer
- EP21752677
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.07.2021
- Veröffentlicht
- 21.06.2023
- Erteilt
- 11.02.2026
- Schutz endet spätestens
- 29.07.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2026
- IPC-Klassen
- F03C 1/40 (2006.01)F04B 1/295 (2020.01)F04B 1/324 (2020.01)F04B 49/00 (2006.01)F04B 53/10 (2006.01)
- Priorität
- DE 102020210397 14.08.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2021/071438 30.07.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/033899 17.02.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 11.02.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 11.02.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
GOELLNER, Wilhelm
6430 Nordborg, DK
BABUSA, Andrej
6430 Nordborg, DK
LAFFRENZEN, Heiko
6430 Nordborg, DK
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