AUSGLEICHSMECHANISMUS FÜR SCROLLVERDICHTER
Europäisches Patent · EP4196682 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4196682
- Anmeldenummer
- EP21755451
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.08.2021
- Veröffentlicht
- 21.06.2023
- Erteilt
- 24.07.2024
- Gelöscht
- 25.03.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F04C 18/02 (2006.01)F04C 29/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 102020121442 14.08.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2021/071739 04.08.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/033934 17.02.2022
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 04.06.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 04.06.2025
- 25.03.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.03.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2025
- 24.07.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.07.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BUSCH, Christian
6800 Feldkirch, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.