GETRIEBE

Europäisches Patent · EP4196699 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4196699
Anmeldenummer
EP21755994
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.08.2021
Veröffentlicht
21.06.2023
Erteilt
17.07.2024
Gelöscht
25.03.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16H 57/04 (2010.01)
F16D 1/08 (2006.01)
F16H 57/00 (2012.01)
Priorität
EP 20190590 11.08.2020
PCT-Anmeldung
PCT/EP2021/072198 09.08.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2022/034040 17.02.2022
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 28.05.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.05.2025

  2. 25.03.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.03.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2025

  3. 17.07.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.07.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

HESSLING, Pascal

46395 Bocholt, DE

DIETZ, Katrin

45357 Essen, DE

VOSSSCHMIDT, Tim

45899 Gelsenkirchen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.