GETRIEBE
Europäisches Patent · EP4196699 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4196699
- Anmeldenummer
- EP21755994
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.08.2021
- Veröffentlicht
- 21.06.2023
- Erteilt
- 17.07.2024
- Gelöscht
- 25.03.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16H 57/04 (2010.01)F16D 1/08 (2006.01)F16H 57/00 (2012.01)
- Priorität
- EP 20190590 11.08.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2021/072198 09.08.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/034040 17.02.2022
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 28.05.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 28.05.2025
- 25.03.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.03.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2025
- 17.07.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.07.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HESSLING, Pascal
46395 Bocholt, DE
DIETZ, Katrin
45357 Essen, DE
VOSSSCHMIDT, Tim
45899 Gelsenkirchen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.