DURCHFLUSSDÄMPFER IN EINEM DURCHFLUSSMESSSYSTEM
Europäisches Patent · EP4196714 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4196714
- Anmeldenummer
- EP21858804
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.08.2021
- Veröffentlicht
- 21.06.2023
- Erteilt
- 30.07.2025
- Schutz endet spätestens
- 02.08.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2027
- IPC-Klassen
- F16L 55/027 (2006.01)F16L 55/033 (2006.01)
- Priorität
- US 202016994611 16.08.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2021/044391 03.08.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/039923 24.02.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.09.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2026 → 31.08.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2026
- 11.06.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 11.06.2026
- 01.09.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2025 → 31.08.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2025
- 30.07.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 30.07.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
CENTOFANTE, Charles, A.
Boca Raton, FL 33487-2815, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.