VERROU DE CHARGEUR
Europäisches Patent · EP4196737 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4196737
- Anmeldenummer
- EP21755970
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.08.2021
- Veröffentlicht
- 21.06.2023
- Erteilt
- 31.07.2024
- Gelöscht
- 25.03.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F41A 17/38 (2006.01)F41A 35/06 (2006.01)
- Priorität
- EP 20191152 14.08.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2021/072146 09.08.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/034014 17.02.2022
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 11.06.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 11.06.2025
- 25.03.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.03.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2025
- 31.07.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 31.07.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
DELVAUX, Dorian
4683 Oupeye, BE
GIELEN, Charles-Aurèle
4540 Amay, BE
KARTHEUSER, André
4960 Malmedy, BE
BALHAN, Laurent
6997 Mormont, BE
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