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Europäisches Patent · EP4196755 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4196755
- Anmeldenummer
- EP20757290
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.08.2020
- Veröffentlicht
- 21.06.2023
- Erteilt
- 30.09.2026
- Schutz endet spätestens
- 12.08.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2027
- IPC-Klassen
- G01D 21/00 (2006.01)G01F 23/80 (2022.01)G01F 15/06 (2022.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2020/072776 13.08.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/033692 17.02.2022
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 30.09.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
STAIGER, Holger
78739 Hardt, DE
MOSER, Patrick
77960 Seelbach, DE
SCHWAB, Jonas
77796 Mühlenbach, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.