ANTENNENSTRAHLER UND ANTENNE
Europäisches Patent · EP4197059 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4197059
- Anmeldenummer
- EP20949076
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.08.2020
- Veröffentlicht
- 21.06.2023
- Erteilt
- 31.12.2025
- Schutz endet spätestens
- 12.08.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2026
- IPC-Klassen
- H01Q 9/28 (2006.01)H01Q 5/342 (2015.01)H01Q 19/10 (2006.01)H01Q 21/24 (2006.01)H01Q 1/24 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/CN2020/108927 13.08.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/032577 17.02.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 31.12.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 31.12.2025
Beteiligte
Inhaberin
Telefonaktiebolaget LM Ericsson (publ)
164 83 Stockholm, SE
Erfinderin/Erfinder
LIU, Haitao
Beijing 100102, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.