SYSTEM, VERFAHREN UND COMPUTERPROGRAMM ZUR OPTIMIERUNG DER NETZWERKERFAHRUNG UNTER VERWENDUNG EINES HEIMNETZWERKROUTERS
Europäisches Patent · EP4197171 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4197171
- Anmeldenummer
- EP21762108
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.08.2021
- Veröffentlicht
- 21.06.2023
- Erteilt
- 16.10.2024
- Gelöscht
- 24.03.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G06Q 10/0631 (2023.01)G06Q 10/1093 (2023.01)H04L 47/83 (2022.01)H04L 12/28 (2006.01)
- Priorität
- US 202016991949 12.08.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2021/057312 09.08.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/034466 17.02.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.03.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.03.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.03.2026
- 27.08.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 27.08.2025
- 16.10.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 16.10.2024
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
CHEHANOWITZ, Sarit
6941933 Tel Aviv, IL
FATTAL, Nir
6019000 Yehud-Monosson, IL
UR, Shmuel
2016400 Shorashim, IL
PARAN, Eran
4537907 Hod Hasharon, IL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.