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Europäisches Patent · EP4197171 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4197171
Anmeldenummer
EP21762108
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.08.2021
Veröffentlicht
21.06.2023
Erteilt
16.10.2024
Gelöscht
24.03.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G06Q 10/0631 (2023.01)
G06Q 10/1093 (2023.01)
H04L 47/83 (2022.01)
H04L 12/28 (2006.01)
Priorität
US 202016991949 12.08.2020
PCT-Anmeldung
PCT/IB2021/057312 09.08.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2022/034466 17.02.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.03.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    24.03.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.03.2026

  2. 27.08.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.08.2025

  3. 16.10.2024

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.10.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

CHEHANOWITZ, Sarit

6941933 Tel Aviv, IL

FATTAL, Nir

6019000 Yehud-Monosson, IL

UR, Shmuel

2016400 Shorashim, IL

PARAN, Eran

4537907 Hod Hasharon, IL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.