DISPOSITIF D'ARROSAGE AUTONOME
Europäisches Patent · EP4197316 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4197316
- Anmeldenummer
- EP22213245
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.12.2022
- Veröffentlicht
- 21.06.2023
- Erteilt
- 30.10.2024
- Gelöscht
- 23.07.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A01G 25/16 (2006.01)A01G 27/00 (2006.01)F16K 31/00 (2006.01)F16K 31/385 (2006.01)
- Priorität
- FR 2113498 14.12.2021
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.07.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.07.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2026
- 10.09.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 10.09.2025
- 12.03.2025
Inhaber/in
- Inhaber/in
- Irrigio, Quartier des Logissons 789, Avenue de la Gare, 13770 Venelles, Frankreich → Irrigio, 302 Rue de la Gare, 13770 Venelles, Frankreich
Veröffentlicht in Swissreg am 12.03.2025
- 30.10.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 30.10.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BEGNIS, Camille Évariste Raymond
13640 LA ROQUE D'ANTHERON, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.