ESPRESSOMASCHINE MIT MÜHLENDOSIERUNGSSTEUERUNG

Europäisches Patent · EP4197404 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4197404
Anmeldenummer
EP22207842
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.01.2010
Veröffentlicht
21.06.2023
Erteilt
22.04.2026
Schutz endet spätestens
28.01.2030
Nächste Jahresgebühr fällig
31.01.2027
IPC-Klassen
A47J 31/42 (2006.01)
A47J 42/40 (2006.01)
A47J 42/44 (2006.01)
A47J 31/36 (2006.01)
Priorität
AU 2009900315 29.01.2009
Abgezweigt von
EP10735432
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

PSAROLOGOS, Con

Bardwell Valley, NSW, 2207, AU

DAVENPORT, David

Lane Cove, NSW, 2066, AU

HOARE, Richard

Lane Cove, NSW, 2066, AU

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.