ESPRESSOMASCHINE MIT MÜHLENDOSIERUNGSSTEUERUNG
Europäisches Patent · EP4197404 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4197404
- Anmeldenummer
- EP22207842
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.01.2010
- Veröffentlicht
- 21.06.2023
- Erteilt
- 22.04.2026
- Schutz endet spätestens
- 28.01.2030
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.01.2027
- IPC-Klassen
- A47J 31/42 (2006.01)A47J 42/40 (2006.01)A47J 42/44 (2006.01)A47J 31/36 (2006.01)
- Priorität
- AU 2009900315 29.01.2009
- Abgezweigt von
- EP10735432
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.04.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
PSAROLOGOS, Con
Bardwell Valley, NSW, 2207, AU
DAVENPORT, David
Lane Cove, NSW, 2066, AU
HOARE, Richard
Lane Cove, NSW, 2066, AU
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.