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Europäisches Patent · EP4197416 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4197416
- Anmeldenummer
- EP22200262
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.10.2022
- Veröffentlicht
- 21.06.2023
- Erteilt
- 25.02.2026
- Schutz endet spätestens
- 06.10.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2026
- IPC-Klassen
- A47L 11/40 (2006.01)
- Priorität
- US 202117553850 17.12.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.02.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
GEISSLER, Florian
81371 Munich, DE
KOSE CIHANGIR, Neslihan
81927 Munich, DE
LIEW, Ying Wei
07 11900 Sg Ara, MY
TAN, Say Chuan
07 11950 Penang, MY
YEW, Chien Chern
10350 Penang, MY
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.