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Europäisches Patent · EP4197472 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4197472
Anmeldenummer
EP22214044
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.12.2022
Veröffentlicht
21.06.2023
Erteilt
30.09.2026
Schutz endet spätestens
15.12.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
A61B 18/14 (2006.01)
Priorität
US 202163290771 P 17.12.2021
US 202218071769 30.11.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.09.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2026

Beteiligte

Inhaberin

Biosense Webster (Israel) Ltd.

4 Hatnufa Street, Yokneam, 2066717, IL

Erfinderin/Erfinder

Ebrahimi, Babak

Irvine 92618, US

Van Niekerk, Pieter E.

Irvine 92618, US

Knudson, John C.

Irvine 92618, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.