ZAHNÄRZTLICHES HANDSTÜCK
Europäisches Patent · EP4197484 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4197484
- Anmeldenummer
- EP22213738
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.12.2022
- Veröffentlicht
- 21.06.2023
- Erteilt
- 21.05.2025
- Schutz endet spätestens
- 14.12.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- A61C 1/14 (2006.01)A61B 17/16 (2006.01)A61C 1/12 (2006.01)
- Priorität
- JP 2021205568 17.12.2021JP 2022148345 16.09.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 02.04.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.04.2026
- 01.01.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2026
- 08.07.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- BOVARD AG, Optingenstrasse 16, 3013 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 08.07.2025
- 21.05.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 21.05.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
INOUE, Yamato
Tochigi, 3228666, JP
IWAI, Yasuo
Tochigi, 3228666, JP
OTSUKA, Hiroki
Tochigi, 3228666, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.