VERSTÄRKUNGSELEMENT FÜR EINE KNIEPROTHESE
Europäisches Patent · EP4197496 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4197496
- Anmeldenummer
- EP23155740
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.07.2021
- Veröffentlicht
- 21.06.2023
- Erteilt
- 25.09.2024
- Schutz endet spätestens
- 04.07.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2027
- IPC-Klassen
- A61F 2/30 (2006.01)
- Priorität
- IT 202000016288 06.07.2020
- Abgezweigt von
- EP21739668
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.08.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2026 → 31.07.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2026
- 01.08.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2025 → 31.07.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2025
- 02.07.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.07.2025
- 15.10.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Ing. Mario Botti, c/o Amministra SA, Piazza Indipendenza 3, 6901 Lugano
Veröffentlicht in Swissreg am 15.10.2024
- 25.09.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 25.09.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
18299 Diekhof, DE
33090 Travesio (PN), IT
34072 Gradisca d'Isonzo (GO), IT
33035 Martignacco (UD), IT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.