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Europäisches Patent · EP4197530 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4197530
- Anmeldenummer
- EP22203730
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.04.2016
- Veröffentlicht
- 21.06.2023
- Erteilt
- 12.11.2025
- Schutz endet spätestens
- 13.04.2036
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2027
- IPC-Klassen
- A61K 9/20 (2006.01)
- Priorität
- US 201562148240 P 16.04.2015
- Abgezweigt von
- EP16718020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.08.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2026
- 19.08.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2026
- 19.08.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2026
- 01.05.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.04.2026 → 30.04.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2026
- 12.11.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 12.11.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.