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Europäisches Patent · EP4197578 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4197578
Anmeldenummer
EP22207159
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.11.2022
Veröffentlicht
21.06.2023
Erteilt
29.01.2025
Schutz endet spätestens
13.11.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
A61M 16/04 (2006.01)
Priorität
IT 202100031256 14.12.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.06.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.06.2026

  2. 10.12.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.12.2025

  3. 29.01.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.01.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

CHECCACCI CARBONI, Stefano

35018 San Martino Di Lupari PD, IT

BONALDI, Efrem

37047 San Bonifacio VR, IT

GENNARO, Paolo

35132 Padova, IT

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