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Europäisches Patent · EP4197578 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4197578
- Anmeldenummer
- EP22207159
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.11.2022
- Veröffentlicht
- 21.06.2023
- Erteilt
- 29.01.2025
- Schutz endet spätestens
- 13.11.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.11.2026
- IPC-Klassen
- A61M 16/04 (2006.01)
- Priorität
- IT 202100031256 14.12.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.06.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.06.2026
- 10.12.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 10.12.2025
- 29.01.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 29.01.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
CHECCACCI CARBONI, Stefano
35018 San Martino Di Lupari PD, IT
BONALDI, Efrem
37047 San Bonifacio VR, IT
GENNARO, Paolo
35132 Padova, IT
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