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Europäisches Patent · EP4197666 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4197666
- Anmeldenummer
- EP22212880
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.12.2022
- Veröffentlicht
- 21.06.2023
- Erteilt
- 30.07.2025
- Gelöscht
- 23.07.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B21D 24/16 (2006.01)B30B 15/08 (2006.01)B30B 15/06 (2006.01)B23Q 11/00 (2006.01)B23Q 1/25 (2006.01)B21D 28/02 (2006.01)
- Priorität
- DE 102021133133 14.12.2021
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.07.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.07.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2026
- 11.06.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 11.06.2026
- 30.07.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 30.07.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Schäfer, Bernd
35794 Mengerskirchen, DE
Wachholz, Ingo
65594 Runkel, DE
Laumer, Sven
65594 Runkel, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.