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Europäisches Patent · EP4197768 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4197768
Anmeldenummer
EP21214902
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.12.2021
Veröffentlicht
21.06.2023
Erteilt
11.02.2026
Schutz endet spätestens
14.12.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
B29D 30/00 (2006.01)
B60C 23/04 (2006.01)
B60C 23/20 (2006.01)
B60C 19/00 (2006.01)
G06K 19/07 (2006.01)
G06K 19/077 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 11.02.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.02.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

STOIAN, Liviu Achim

30165 Hannover, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.