AUTOMATISCHES PARKSYSTEM

Europäisches Patent · EP4197886 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4197886
Anmeldenummer
EP22202570
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.10.2022
Veröffentlicht
21.06.2023
Erteilt
08.04.2026
Schutz endet spätestens
18.10.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2026
IPC-Klassen
B62D 15/02 (2006.01)
Priorität
JP 2021203508 15.12.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 08.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.04.2026

Beteiligte

Inhaberin

SUZUKI MOTOR CORPORATION

Suzuki Motor Corporation

300 Takatsuka-cho, Minami-ku, Hamamatsu-shi, Shizuoka 432-8611, JP

Erfinderin/Erfinder

SUYAMA, Yozo

Hamamatsu-shi, 432-8611, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.