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Europäisches Patent · EP4197958 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4197958
- Anmeldenummer
- EP21877315
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.09.2021
- Veröffentlicht
- 21.06.2023
- Erteilt
- 28.01.2026
- Schutz endet spätestens
- 12.09.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2026
- IPC-Klassen
- B66C 23/74 (2006.01)B66C 23/76 (2006.01)B66C 23/72 (2006.01)
- Priorität
- JP 2020170897 09.10.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2021/033593 13.09.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/075012 14.04.2022
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 28.01.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 28.01.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KOYAHATA, Akira
Akashi-shi, Hyogo 674-0063, JP
MATSUI, Dairo
Akashi-shi, Hyogo 674-0063, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.