POSITIONSERKENNUNGSSYSTEM
Europäisches Patent · EP4198210 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4198210
- Anmeldenummer
- EP21872247
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.09.2021
- Veröffentlicht
- 21.06.2023
- Erteilt
- 26.11.2025
- Schutz endet spätestens
- 12.09.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2026
- IPC-Klassen
- E02F 9/26 (2006.01)G06T 7/00 (2017.01)G06T 7/70 (2017.01)
- Priorität
- JP 2020161059 25.09.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2021/033596 13.09.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/065117 31.03.2022
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 07.10.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 07.10.2026
- 26.11.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 26.11.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
FUJIWARA, Sho
Hiroshima-shi, Hiroshima 731-5161, JP
HOSO, Yukihiro
Hiroshima-shi, Hiroshima 731-5161, JP
KYU, Shingun
Hiroshima-shi, Hiroshima 731-5161, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.