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Europäisches Patent · EP4198252 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4198252
- Anmeldenummer
- EP23152415
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.02.2017
- Veröffentlicht
- 21.06.2023
- Erteilt
- 30.10.2024
- Gelöscht
- 23.09.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E06C 1/20 (2006.01)E06C 1/393 (2006.01)E06C 1/397 (2006.01)E06C 7/18 (2006.01)
- Priorität
- US 201662291677 P 05.02.2016
- Abgezweigt von
- EP21177467
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.09.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2025
- 10.09.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 10.09.2025
- 30.10.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 30.10.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
RUSSELL, Brian
Saratoga Springs, Utah 84045, US
MOSS, N. Ryan
Mapleton, Utah 84664, US
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