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Europäisches Patent · EP4198275 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4198275
Anmeldenummer
EP22210416
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.11.2022
Veröffentlicht
21.06.2023
Erteilt
31.12.2025
Schutz endet spätestens
29.11.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
F01N 3/20 (2006.01)
Priorität
JP 2021202655 14.12.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 16.01.2026

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Dennemeyer AG, Bahnhofstrasse 23, 6300 Zug

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.01.2026

  2. 31.12.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.12.2025

Beteiligte

Inhaberin

Yanmar Holdings Co., Ltd.

1-32, Chayamachi Kita-ku, Osaka-shi, Osaka, JP

Vertretung

Dennemeyer AG

Bahnhofstrasse 23, 6300 Zug

Erfinderin/Erfinder

FUJISAKI, Keita

Osaka, JP

KAMATA, Yohei

Osaka, JP

INOUE, Tsuyoshi

Osaka, JP

ODA, Yusuke

Osaka, JP

AOKI, Shigeru

Osaka, JP

SHIMIZU, Koki

Osaka, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.