ENERGIESPEICHERSYSTEM

Europäisches Patent · EP4198297 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4198297
Anmeldenummer
EP22212929
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.12.2022
Veröffentlicht
21.06.2023
Erteilt
04.03.2026
Schutz endet spätestens
11.12.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
F03B 13/06 (2006.01)
Priorität
EP 21216018 20.12.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 04.03.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.03.2026

Beteiligte

Inhaberin

Sulzer Management AG

Neuwiesenstrasse 15, 8401 Winterthur

Erfinderin/Erfinder

De Raeve, Karel

8400 Winterthur

Welschinger, Thomas

78315 Radolfzell, DE

Kus, Bartosz

8400 Winterthur

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.