SCHRAUBENSPINDELPUMPE
Europäisches Patent · EP4198311 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4198311
- Anmeldenummer
- EP22209992
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.11.2022
- Veröffentlicht
- 21.06.2023
- Erteilt
- 16.10.2024
- Schutz endet spätestens
- 27.11.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.11.2026
- IPC-Klassen
- F04C 2/16 (2006.01)F01C 21/10 (2006.01)F04C 2/08 (2006.01)F04C 15/06 (2006.01)
- Priorität
- DE 102021133114 14.12.2021
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.12.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2025
- 27.08.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 27.08.2025
- 16.10.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 16.10.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
METZ, Herr Jürgen
90537 Feucht, DE
Popp, Florian
90443 Nürnberg, DE
LISSEK, Kristin
90763 Fürth, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.