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Europäisches Patent · EP4198345 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4198345
Anmeldenummer
EP23155626
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.09.2017
Veröffentlicht
21.06.2023
Erteilt
02.09.2026
Schutz endet spätestens
24.09.2037
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2026
IPC-Klassen
F16H 3/66 (2006.01)
Priorität
US 201615278288 28.09.2016
Abgezweigt von
EP17192892
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 02.09.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.09.2026

Beteiligte

Inhaberin

Allison Transmission, Inc.

One Allison Way, Indianapolis, IN 46222, US

Erfinderin/Erfinder

CRAFTON, Drew A.

Mooresville, IN, 46158, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.