PILOTVENTILANORDNUNG
Europäisches Patent · EP4198358 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4198358
- Anmeldenummer
- EP22214169
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.12.2022
- Veröffentlicht
- 21.06.2023
- Erteilt
- 08.05.2024
- Gelöscht
- 23.07.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16K 35/02 (2006.01)F16K 31/122 (2006.01)F16K 1/12 (2006.01)F16K 31/383 (2006.01)
- Priorität
- IN 202111058968 17.12.2021US 202218065938 14.12.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.07.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.07.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2026
- 19.03.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 19.03.2025
- 08.05.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 08.05.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BIRADAR, Pradeep
Dublin, D04 Y0C2, IE
JUNEJA, Divya
Dublin, D04 Y0C2, IE
VISHWAKARMA, Ashok Kalappa
Dublin, D04 Y0C2, IE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.