FLUIDANSCHLUSS MIT ZWEI SCHWEISSNÄHTEN

Europäisches Patent · EP4198370 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4198370
Anmeldenummer
EP22212718
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.12.2022
Veröffentlicht
21.06.2023
Erteilt
31.07.2024
Gelöscht
23.07.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16L 47/02 (2006.01)
Priorität
IT 202100031232 14.12.2021
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.07.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.07.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2026

  2. 11.06.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.06.2025

  3. 31.07.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.07.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BERTALMIO, Roberto

10043 ORBASSANO (TO), IT

ULLY, Stéphane

45700 ST MAURICE SUR FESSA, FR

ROCCA, Fabrizio

10040 LEINI' (TO), IT

MORETTI, Nicola

10090 GASSINO (TO), IT

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