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Europäisches Patent · EP4198672 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4198672
- Anmeldenummer
- EP23155585
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 31.03.2015
- Veröffentlicht
- 21.06.2023
- Erteilt
- 10.09.2025
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G08G 5/22 (2025.01)G08G 5/26 (2025.01)G08G 5/55 (2025.01)H04W 4/02 (2018.01)H04W 12/06 (2021.01)H04W 4/021 (2018.01)H04W 12/08 (2021.01)G08G 5/32 (2025.01)G08G 5/57 (2025.01)G08G 5/59 (2025.01)
- Abgezweigt von
- EP15874400
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 22.07.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2026
- 10.09.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 10.09.2025
Beteiligte
Inhaberin
SZ DJI Technology Co., Ltd.
Shenzhen, Guangdong 518057, CN
Erfinderin/Erfinder
LIU, Weifeng
Shenzhen, CN
ZHAO, Jian
Shenzhen, CN
DENG, Yulong
Shenzhen, CN
LI, Nanning
Shenzhen, CN
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