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Europäisches Patent · EP4198696 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4198696
Anmeldenummer
EP22203496
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.10.2022
Veröffentlicht
21.06.2023
Erteilt
18.03.2026
Schutz endet spätestens
24.10.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2026
IPC-Klassen
G06F 3/041 (2006.01)
Priorität
KR 20210181824 17.12.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.03.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2026

Beteiligte

Inhaberin

LG Display Co., Ltd.

128, Yeoui-daero, Yeongdeungpo-gu, SEOUL, 07336, KR

Erfinderin/Erfinder

Park, JaeHee

10845 Gyeonggi-do, KR

Im, Jonghyeok

10845 Gyeonggi-do, KR

Lee, Kihyung

10845 Gyeonggi-do, KR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.