CHIP UND CHIPGEHÄUSE
Europäisches Patent · EP4198752 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4198752
- Anmeldenummer
- EP20950890
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 31.08.2020
- Veröffentlicht
- 21.06.2023
- Erteilt
- 20.05.2026
- Schutz endet spätestens
- 30.08.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2026
- IPC-Klassen
- G06F 13/40 (2006.01)H03K 19/0175 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/CN2020/112590 31.08.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/041221 03.03.2022
- Anmeldesprache
- Chinesisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.05.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
JIA, Hailin
Shenzhen, Guangdong 518129, CN
ZHANG, Guangyu
Shenzhen, Guangdong 518129, CN
FENG, Jun
Shenzhen, Guangdong 518129, CN
WANG, Shaohua
Shenzhen, Guangdong 518129, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.