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Europäisches Patent · EP4198753 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4198753
Anmeldenummer
EP21306804
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.12.2021
Veröffentlicht
21.06.2023
Erteilt
25.09.2024
Gelöscht
23.07.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G06F 13/40 (2006.01)
G06F 13/42 (2006.01)
G06F 13/20 (2006.01)
H03M 5/02 (2006.01)
G11C 7/10 (2006.01)
H04L 25/02 (2006.01)
H04L 1/00 (2006.01)
H04L 69/22 (2022.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 06.08.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.08.2025

  2. 23.07.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.07.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2025

  3. 25.09.2024

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.09.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

RAYNOR, Jeff M.

EDINBURGH, EH12 5HZ, GB

APARICIO, Sergio Miguez

28221 MAJADAHONDA, ES

SARACHI, Benjamin Thomas

EDINBURGH, EH9 1JD, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.