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Europäisches Patent · EP4198790 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4198790
- Anmeldenummer
- EP22212355
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.12.2022
- Veröffentlicht
- 21.06.2023
- Erteilt
- 28.08.2024
- Gelöscht
- 23.07.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H04L 9/40 (2022.01)G06F 21/44 (2013.01)G06F 21/72 (2013.01)G06Q 20/32 (2012.01)H04L 9/32 (2006.01)H04W 4/80 (2018.01)H04W 12/03 (2021.01)H04W 12/47 (2021.01)G06Q 20/34 (2012.01)
- Priorität
- FR 2113465 14.12.2021
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.07.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.07.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2026
- 09.07.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 09.07.2025
- 28.08.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 28.08.2024
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
CHARLES, Alexandre
13390 AURIOL, FR
VAN NIEUWENHUYZE, Olivier
1970 WEZEMBEEK-OPPEM, BE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.