BILDDARSTELLUNGSVERFAHREN, COMPUTERVORRICHTUNG, SPEICHERMEDIUM UND COMPUTERPROGRAMMPRODUKT
Europäisches Patent · EP4198909 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4198909
- Anmeldenummer
- EP21899793
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.11.2021
- Veröffentlicht
- 21.06.2023
- Erteilt
- 31.12.2025
- Schutz endet spätestens
- 31.10.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.11.2026
- IPC-Klassen
- G06T 15/50 (2011.01)G06F 8/36 (2018.01)G06F 9/445 (2018.01)G06F 8/41 (2018.01)
- Priorität
- CN 202011395294 03.12.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/CN2021/127918 01.11.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/116759 09.06.2022
- Anmeldesprache
- Chinesisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 31.12.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 31.12.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
XU, Liming
Shenzhen, Guangdong 518057, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.